Aktuelles

Besonders freudig erwähnt muss bei einem Verein, der sich fürs Hörlehrbuch einsetzt, der Satz zur Barrierefreiheit auch bei Print:
Wir werden darauf hinwirken, dass die Produzenten der Medien ihren Verpflichtun-
gen nachkommen, zugängliche und barrierefreie Angebote in Film, Fernsehen und
Print anzubieten.

Einige Stellen aus dem Koalitionsvertrag zu Bildung und Sozialer Sicherheit und speziell zum Urheberrecht werden hier zitiert.

Aus dem Koalitionsvertrag:
Ein neuer Aufbruch für Europa
Eine neue Dynamik für Deutschland
Ein neuer Zusammenhalt für unser Land
Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD in der 19. Legislaturperiode

IV. Offensive für Bildung, Forschung und Digitalisierung
Bildung, Wissenschaft und Forschung sind die Schlüsselthemen für Deutschlands
Zukunft. Es gilt, technologische, wissenschaftliche und soziale Innovationen zu för-
dern, gerechte Bildungschancen für alle zu gewährleisten und ein hohes Qualifikati-
onsniveau zu sichern. Die Freiheit der Wissenschaft ist für uns konstitutiv. Für das
Chancenland Deutschland wollen wir zusätzliche Mittel mobilisieren.

Unter den dazu wichtigen Projekten wird u.a. aufgeführt:

...
Wir wollen Schülerinnen und Schüler besser auf das Leben und Arbeiten in der digi-
talen Welt vorbereiten und zugleich das Lernen in der Schule verbessern und mo-
dernisieren. Deshalb werden wir unsere Schulen im Rahmen des gemeinsamen Digi-
talpakts Schule von Bund und Ländern so ausstatten, dass die Schülerinnen und
Schüler in allen Fächern und Lernbereichen eine digitale Lernumgebung nutzen kön-
nen, um die notwendigen Kompetenzen in der digitalen Welt zu erwerben. Bund,
Länder und Schulträger werden gemeinsam die erforderliche IT-Infrastruktur und die
für digitales Lernen erforderlichen Technologien aufbauen.
...

Mit der Investitionsoffensive Schule und dem Digitalpakt Schule tragen wir auch zur
inklusiven Bildung bei. In der Bildungsforschung soll die inklusive Bildung entlang der
gesamten Bildungsbiographie zu einem Schwerpunkt gemacht werden.
Weitere Schwerpunkte in der Bildungsforschung sollen bei der Qualitätsverbesse-
rung des Unterrichts, der Digitalisierung, der sozialen Integration und dem Abbau von
Bildungsbarrieren liegen.

VII. Soziale Sicherheit gerecht und verlässlich gestalten

Unter Punkt 2. geht es dort um die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen

Menschen mit Behinderungen haben einen Anspruch auf gleichberechtigte Teilhabe
in allen Bereichen unserer Gesellschaft. Mit dem Bundesteilhabegesetz haben wir
einen wichtigen Schritt zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention getan.
Seine Umsetzung werden wir in den kommenden Jahren intensiv begleiten und
gleichzeitig die Teilhabe weiter fördern.

Zur Barrierefreiheit wird ausgeführt:

Wir wollen behinderungsgerechten, barrierefreien Wohnungsbau und barrierefreie
Mobilität fördern, damit Menschen mit Behinderungen eine Wahl haben, wo und wie
sie leben wollen. Wir wollen darüber hinaus Initiativen zu mehr Barrierefreiheit in
Städten und Gemeinden stärken. Wir wollen Anreize auch durch Förderprogramme
zur Verbesserung der Barrierefreiheit in den Kommunen setzen (z. B. Einsatz leichter
Sprache und Gebärdendolmetscher, mobile sanitäre Anlagen, barrierefreie Veran-
staltungen). Im Rahmen der Weiterentwicklung des Allgemeinen Gleichbehand-
lungsgesetzes (AGG) werden wir prüfen, wie Private, die Dienstleistungen für die
Allgemeinheit erbringen, angemessene Vorkehrungen umsetzen können. Ein erster
Schritt wird den Gesundheitssektor betreffen.
Die Digitalisierung eröffnet neue Teilhabechancen insbesondere für sinnesbehinderte
und mobilitätseingeschränkte Menschen. Hier wollen wir einen Schwerpunkt im Nati-
onalen Aktionsplan setzen.
Wir werden darauf hinwirken, dass die Produzenten der Medien ihren Verpflichtun-
gen nachkommen, zugängliche und barrierefreie Angebote in Film, Fernsehen und
Print anzubieten. Dabei haben die öffentlichen Medien eine Vorbildfunktion.

Speziell zum Urheberrecht